Gefährdungsprognose

Vor der Verhängung eines Einreiseverbots hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl nach § 53 Abs 2 und 3 FPG eine Gefährdungsprognose zu erstellen. Geprüft wird, ob der weitere Aufenthalt der Person die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdet und ob diese Gefahr auch in Zukunft fortbesteht.

Die Prognose ist einzelfallbezogen und umfasst eine Gesamtbetrachtung des bisherigen Verhaltens der Person. Eine strafgerichtliche Verurteilung kann ein Anhaltspunkt sein, doch genügt der bloße Hinweis darauf nicht. Erforderlich ist eine nachvollziehbare Beurteilung der konkret vom Verhalten ausgehenden Gefahr.

Die Schwere der festgestellten Gefährdung bestimmt auch die zulässige Dauer der Maßnahme und ist im Lichte der Verhältnismäßigkeit zu würdigen. Fällt die Gefährdung später weg, etwa durch nachgewiesenes Wohlverhalten, kann dies eine Aufhebung oder Verkürzung des Einreiseverbots rechtfertigen.